Gegen den Krieg in Afghanistan

Bundeskanzler Gerhard Schröder will auf Anforderung der USA 3900 Soldaten bereitstellen. Doch die Kritik am Krieg wächst - nicht nur an der Kriegsführung in Afghanistan, sondern auch an der Einschränkung von Grundrechten, die angeblich im Zuge der Terrorbekämpfung in Deutschland geplant sind.

Wir sind für Krieg, wir bleiben Pazifisten

Auf ihrem Parteitag in Rostock haben die Grünen einmal mehr mit alten Prinzipien gebrochen: Krieg ist jetzt legitimes Mittel ihrer Politik. mehr

Die Austrittswelle rollt

Seitdem die Grünen dem Krieg in Afghanistan zugestimmt haben, rollt - wie schon nach der Befürwortung des Kosovo-Krieges - eine Austrittswelle. Die grüne zeitung dokumentiert Austrittserklärungen und Zeitungsberichte. mehr

Neugrüne Normalität

Der grüne Bundesparteitag in Rostock (24./25. November 2001) nachträglich die Fakten billigen, die die Koalition geschaffen hat. Das sagte Daniel Kreutz in einem Artikel für die "SoZ" voraus. Und lag damit richtig. mehr

Neues "great game" in Zentralasien?

Verfolgt die deutsche Regierung eigene geo-strategische Interessen in Afghanistan? Darauf deutet eine Analyse von Achim Schmillen hin, dem Leiter des Planungsstabes im Auswärtigen Amt. mehr

Vier von acht Grünen-Abgeordneten bleiben sich treu

Acht Bundestagsabgeordnete der Grünen hatten am 11. November 2001 angekündigt, gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zu stimmen. Nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder das Parlament mit einer Vertrauensfrage erpresste, blieben am 16. November 2001 nur vier Grünen-Abgeordnete bei ihrem "Nein": Annelie Buntenbach, Christian Simmert, Hans-Christian Ströbele und Winfried Hermann. Hingegen kippten Steffi Lemke, Monika Knoche, Irmingard Schewe-Gerigk und Sylvia Voß um. mehr

Strafanzeige - Verdacht auf Vorbereitung eines Angriffskriegs

Rund 400 Menschen haben am 13. November 2001 Anzeige gegen die Bundesregierung wegen des "Verdachts auf Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Afghanistan" erstattet. Der Generalstaatsanwalt in Berlin soll prüfen, ob der Bundeswehr-Einsatz gegen Völkerrecht, Grundgesetz und Strafgesetze verstößt. mehr

"Politisch falsch und rechtlich unzulässig"

Der Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein bezweifelt, dass der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan völkerrechtlich legitimiert ist (Pressemitteilung vom 12. November 2001). mehr

Druck, Lügen und Videos

Das US-Militär fälscht Informationen, der Widerstand gegen Schröders Kriegspolitik in der SPD wächst, ein Friedenspädagoge erhält Berufsverbot und immer mehr junge Männer verweigern den Kriegsdienst - die Themen im Fernsehmagazin "Monitor" vom 8. November 2001. mehr

Der weitere Weg in den Überwachungsstaat

20 Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen haben am 6. November 2001 die Vorschläge kritisiert, auf die sich Grüne und Innenminister Otto Schily (SPD) geeinigt haben. Ihre Erklärung im Wortlaut dokumentiert die Humanistische Union. mehr

Mit Besonnenheit reagieren

Zahlreiche kritische Stellungnahmen haben die Initiatoren des "Berliner Aufrufs" gesammelt mehr

Come Mr. Taleban

Kann es in diesen Zeiten überhaupt politisch korrekte Satire geben? Und das als Flash-Animation? Wenn ja: Hier ist sie. mehr

IG Metall: Das Bombardement sofort einstellen

Als erste große Organisation hat die IG Metall gefordert, das Bombardement in Afghanistan umgehend einzustellen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Vorstand der Gewerkschaft am 30. Oktober 2001. mehr

Grässlin: "Die Grünen sind überflüssig"

Am 13. Oktober 2001 hat es in Deutschland zwei große Demonstrationen gegen den Krieg gegeben - eine in Berlin, eine in Stuttgart. Das Friedensnetz Baden-Würrtemberg hat die Rede von Jürgen Grässlin (Bundessprecher der DFG-VK) ins Internet gestellt. mehr

Was Wickert in "Max" wirklich schrieb

"Tagesthemen"-Moderator Ulrich Wickert musste sich von seinem Kommentar in der Illustrierten "Max" distanzieren, nachdem CDU-Chefin Angela Merkel seine Verbannung vom Fernsehschirm gefordert hatte. Wir dokumentieren, was Wickert geschrieben hatte. mehr

Nach den Terroranschlägen in den USA

Nach den Attentaten drohen die USA mit Vergeltungsschlägen. Die Friedensbewegung in Deutschland warnt vor einer Eskalation der Gewalt. Wir dokumentieren die Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 12. September 2001 mehr